Hauptstadt Marken
MarkenBlog - Nach Kassel - Hauptstadt der Zebrastreifen sollen auch die anderen Hauptstadt Kandidaten aus dem Markenregister ... mehr
View ArticleHaftung des Sachverständigen
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Zur Frage, ob ein Kraftfahrzeugsachverständiger, der ein Fahrzeug im Auftrag des Eigentümers begutachtet und zum Verkauf in eine Internet-Restwertbörse eingestellt hat,...
View ArticleWollte der Amokläufer aufgeben?
criminologia - Der Amokläufer von Winnenden war vermutlich von der Polizei gestellt, bevor er entkommen konnte und in einem Autohaus in Wendlingen zwei weitere Menschen erschoss. [Quelle: Süddeutsche...
View ArticleWerberecht: Anpreisen eines KFZ als “Jahreswagen” aus “1.Hand”
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Beim OLG München (29 U 1455/11) ging es um ein KFZ, das ein Autohändler mit dem Zusatz “Jahreswagen – 1 Vorbesitzer / 1. Hand” beworben hat. Allerdings war der...
View ArticleErfolgsstory auf dem Sachverständigensektor: K*Ü*S wird 30
Schadenfixblog - Vor genau 30 Jahren wurde die KÜS im Jahre 1980 als Kraftfahrzeug-Überwachungsorganisation freiberuflicher Kfz-Sachverständiger gegründet. Man wählte damals die Struktur eines...
View ArticleLöschungen (22/2009)
MarkenBlog - Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 61 509 MYPHOTOBOOK Ni... mehr
View ArticleHaftungsbeschränkung in Gebrauchtwagen-Garantiebedingungen
Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in einer Entscheidung mit der Wirksamkeit einer Klausel in einer Gebrauchtwagen-Garantie zu befassen, die die Garantieansprüche des Käufers an die...
View ArticleBluttat von Winnenden
criminologia - Hätten sich zwei Morde des Amokläufers von Winnenden verhindern lassen? Tim Kretschmer erwog wohl nach SPIEGEL-Informationen auf der Flucht, sich der Polizei zu stellen. Er setzte sich...
View ArticleWinter wird für Versicherungen hart
Schadenfixblog - Der aktuelle Winter macht den Versicherern schwer zu schaffen. Einer aktuellen Prognose des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zufolge werden für den Zeitraum...
View Article"Servicepartner" sind keine "Vertragspartner"
kanzlei.biz - Amtlicher Leitsatz: Entsteht beim angesprochenen Verkehr durch die Verwendung des Begriffs "Vertragspartner" der unzutreffende Eindruck, der Werbende sei "Vertragshändler" eines...
View ArticleGebrauchtwagen-Garantie – Zur Unwirksamkeit einer Vertragsklausel, die die...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Urteil vom 25.09.2013 – VIII ZR 206/12 – mit der Wirksamkeit einer Klausel in einer Gebrauchtwagen-Garantie befasst, die die...
View ArticleLG Freiburg: Händler haftet auch für private Facebook-Werbung seines...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Freiburg, Urteil vom 31.07.2013, Az. 12 O 83/13 § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 5 Abs. 1 S 2 Nr. 3 UWG, § 8 Abs. 2 UWG, § 1 Pkw-EnVKV i.V.m. RL 1999/94/EG, § 5 TMG Das...
View Articlenu isses da, das neue Jahr
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Die besten Wünsche an Susi, Jan, Ruth, Hotte, Gunni, Renate, Matze mit Schnabi, Andrea und Rainer, Andre den Griechen, Andreas den Bunten, Bernd, Olaf,...
View ArticleOVG Lüneburg: Autohaus muss Rundfunkgebühren für Autoradios in Vorführwagen...
Rechtblog - Wer als Betreiber eines Autohauses Autos vorführt, in die Radios eingebaut sind, muss Rundfunkgebühren zahlen. Dies geht aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen in...
View ArticleZulassungsstelle 2.0: Elektronische Kfz-Zulassung startet in Berlin
Schadenfixblog - Autohaus.de: Eine elektronische Kfz-Zulassung steht in Zukunft den Inhabern eines neuen, elektronischen Personalausweises zur Verfügung. Mit Hilfe der eID-Funktion des...
View ArticleBGH entscheidet über die Unwirksamkeit einer Haftungsbeschränkung in einer...
Schadenfixblog - Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Wirksamkeit einer Klausel in einer Gebrauchtwagen-Garantie befasst, die die Garantieansprüche des Käufers an die...
View ArticleGewährleistung: Käufer kann vom Kauf zurücktreten, wenn der gekaufte Neuwagen...
IT-Recht Kanzlei - Ein Käufer kann vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der gekaufte Neuwagen auch unter Testbedingungen über 10% mehr Kraftstoff verbraucht als im Verkaufsprospekt angegeben. Das hat der...
View ArticleBGH: Ansprüche aus Gebrauchtwagen-Garantie bestehen auch, wenn Inspektion am...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 25.09.2013, Az. VIII ZR 206/12§ 307 Abs. 1 S.1 BGB Der BGH hat entschieden, dass eine Klausel in einer Gebrauchtwagen-Garantiebedingung, nach...
View ArticleLöschungsanträge (49/2008)
MarkenBlog - Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 26 437 EUROPREMIUM Nizzaklassen: 16, 20, 35, 39...
View ArticleSTARK ENTLADEN
LawBlog - Seit Wochen schiebe ich den Anruf beim Autohaus vor mir her. Wahrscheinlich, weil es so banal klingt: Die heizbare Heckscheibe funktioniert nicht. Und weil die Antwort unausweichlich scheint:...
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